Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Clevercarsale GmbH für Fahrzeugverkäufer

Stand: Oktober 2025

§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für sämtliche Dienstleistungen, die von der Clevercarsale GmbH, Suppanstraße 69, 9020 Klagenfurt am Wörthersee, Österreich (nachfolgend „clevercarsale®“ genannt), über die Internetplattform www.clevercarsale.at sowie über sämtliche regionalen Domains und Subdomains (z. B. clevercarsale-klagenfurt.at, clevercarsale-villach.at, clevercarsale-graz.at usw.) angeboten werden.

(2) Sie regeln das Rechtsverhältnis zwischen clevercarsale® und allen Personen oder Unternehmen, die über die genannten Plattformen eine Fahrzeugbewertung oder Fahrzeugverkaufsanfrage einreichen (nachfolgend „Verkäufer“, „Kunde“ oder „Nutzer“ genannt).

(3) Von diesen AGB abweichende Geschäftsbedingungen des Verkäufers gelten nur, wenn clevercarsale® deren Geltung ausdrücklich schriftlich bestätigt hat.

(4) Mit der Nutzung der Plattform und dem Absenden einer Anfrage erklärt der Verkäufer sein Einverständnis mit diesen AGB.

(5) Diese AGB gelten unabhängig davon, ob der Verkäufer Verbraucher im Sinne des österreichischen Konsumentenschutzgesetzes (KSchG) oder Unternehmer gemäß Unternehmensgesetzbuch (UGB) ist.

§ 2 Vertragsgegenstand und Leistungsbeschreibung

(1) clevercarsale® betreibt eine digitale Vermittlungsplattform, die es Verkäufern ermöglicht, Fahrzeugdaten einzugeben, um passende Kaufangebote von vertraglich geprüften Partnerhändlern zu erhalten.

(2) clevercarsale® selbst tritt nicht als Käufer, Verkäufer oder Vermittler im rechtlichen Sinne auf. Der Dienst beschränkt sich auf die Kontaktvermittlung zwischen Fahrzeugverkäufern und Partnerhändlern.

(3) clevercarsale® stellt über die Plattform technische Funktionen zur Verfügung, mit denen Verkäufer ihre Daten eingeben können, damit geeignete Händler (nachfolgend „Partnerhändler“) Angebote abgeben können.

(4) clevercarsale® schuldet keinen Vertragsabschluss und keine Erfolgsgarantie. Ein Kaufvertrag über das Fahrzeug kommt ausschließlich zwischen Verkäufer und Partnerhändler zustande.

(5) Für den Verkäufer ist die Nutzung der Plattform kostenfrei. clevercarsale® erhält ausschließlich im Erfolgsfall eine Provision von den Partnerhändlern.

(6) Der Verkäufer erteilt clevercarsale® mit Absenden seiner Anfrage das Recht, seine Daten an geeignete Händler weiterzuleiten, um den Zweck der Fahrzeugvermittlung zu erfüllen.

(7) clevercarsale® kann die Dienstleistung jederzeit ändern, erweitern, beschränken oder einstellen, soweit dies dem Verkäufer zumutbar ist.

§ 3 Nutzung der Plattform

(1) Die Nutzung der Plattform ist ausschließlich volljährigen und geschäftsfähigen Personen gestattet.

(2) Verkäufer dürfen die Plattform nur für den tatsächlichen Zweck eines Fahrzeugverkaufs nutzen. Mehrfacheintragungen, fingierte Angebote oder die Eingabe fremder Fahrzeuge sind untersagt.

(3) Der Verkäufer verpflichtet sich, alle Angaben zum Fahrzeug vollständig, wahrheitsgemäß und ohne Verschleierung von Mängeln oder Vorschäden zu machen.

(4) clevercarsale® ist berechtigt, unvollständige oder offensichtlich unplausible Anfragen abzulehnen oder zu löschen.

(5) Der Verkäufer verpflichtet sich, keine Inhalte einzustellen oder Daten zu übermitteln, die gegen gesetzliche Bestimmungen, Rechte Dritter oder die guten Sitten verstoßen.

(6) clevercarsale® kann technische Schutzmechanismen einsetzen, um missbräuchliche Nutzung (z. B. Bots, Mehrfachanfragen, Fake-Daten) zu verhindern.

(7) Die Plattform kann aus Wartungsgründen oder technischen Gründen zeitweise nicht erreichbar sein; ein Anspruch auf ständige Verfügbarkeit besteht nicht.

§ 4 Ablauf der Vermittlung

(1) Der Verkäufer übermittelt über die Plattform die Fahrzeugdaten (Marke, Modell, Baujahr, Kilometerstand, Zustand, Besonderheiten etc.).

(2) clevercarsale® prüft die Daten auf Plausibilität und leitet sie an ausgewählte Partnerhändler weiter, die auf Basis dieser Angaben Angebote abgeben können.

(3) Die Angebote werden direkt vom Partnerhändler erstellt und an den Verkäufer übermittelt – entweder telefonisch, per E-Mail oder über clevercarsale®.

(4) clevercarsale® ist nicht verpflichtet, jeden Verkäufer an einen Händler zu vermitteln. Eine Vermittlung erfolgt nach Verfügbarkeit geeigneter Partnerhändler.

(5) Die endgültige Fahrzeugbegutachtung und Preisfestlegung erfolgen ausschließlich durch den Partnerhändler.

(6) clevercarsale® hat keine Einflussmöglichkeit auf die Vertragsgestaltung, Preisbildung oder Abwicklung eines Kaufvertrages.

(7) clevercarsale® haftet nicht für Handlungen, Zusagen oder Versäumnisse der Partnerhändler.

§ 5 Vertragsverhältnis zwischen Verkäufer und Händler

(1) Ein Kaufvertrag über das Fahrzeug kommt ausschließlich zwischen Verkäufer und dem jeweiligen Partnerhändler zustande.

(2) clevercarsale® ist nicht Partei dieses Kaufvertrages und übernimmt keine Verpflichtungen aus diesem Vertrag.

(3) Der Verkäufer ist frei in seiner Entscheidung, ob er ein Angebot annimmt oder ablehnt.

(4) clevercarsale® übernimmt keine Haftung für das Zustandekommen, die Erfüllung, die Rückabwicklung oder eventuelle Streitigkeiten zwischen Verkäufer und Partnerhändler.

(5) clevercarsale® haftet nicht für Preisabweichungen, technische Defekte, Zahlungsunfähigkeit oder Vertragsverletzungen seitens des Händlers.

§ 6 Pflichten des Verkäufers

(1) Der Verkäufer sichert zu, dass er Eigentümer des angebotenen Fahrzeugs ist oder zum Verkauf berechtigt wurde.

(2) Das Fahrzeug darf nicht mit Rechten Dritter belastet sein (z. B. Sicherungsübereignung, Leasing, Pfändung, Finanzierungsbindung), es sei denn, diese werden offengelegt.

(3) Alle Angaben zum Fahrzeugzustand, insbesondere Schäden, Reparaturen, Unfälle, Tuningmaßnahmen, Rückrufaktionen oder Kilometerstand, sind korrekt anzugeben.

(4) Der Verkäufer haftet gegenüber clevercarsale® und den Partnerhändlern für Schäden, die durch falsche, irreführende oder unvollständige Angaben entstehen.

(5) clevercarsale® kann bei Verstößen gegen diese Pflichten den Verkäufer von der weiteren Nutzung ausschließen.

§ 7 Datenschutz und Datenweitergabe

(1) clevercarsale® erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten im Einklang mit der DSGVO und dem österreichischen Datenschutzgesetz (DSG).

(2) Zweck der Datenverarbeitung ist ausschließlich die Vermittlung von Fahrzeugverkaufsanfragen an geeignete, geprüfte Partnerhändler.

(3) Eine Weitergabe der Daten erfolgt nur an vertraglich gebundene Händler, die zur vertraulichen Behandlung verpflichtet sind.

(4) clevercarsale® behält sich vor, die Kontaktdaten des Verkäufers für interne Auswertungen, Qualitätskontrollen und Kundenzufriedenheitsumfragen zu verwenden.

(5) Eine Weitergabe an Dritte erfolgt nur, soweit dies zur Vertragserfüllung erforderlich ist oder eine gesetzliche Verpflichtung besteht.

(6) Der Verkäufer kann der Datenverarbeitung jederzeit widersprechen. In diesem Fall wird seine Anfrage gelöscht und keine Vermittlung durchgeführt.

(7) Weitere Informationen sind der Datenschutzinformation auf www.clevercarsale.at/datenschutz zu entnehmen.

§ 8 Haftung

(1) clevercarsale® haftet nur für Schäden, die auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten beruhen.

(2) Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf den typischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.

(3) clevercarsale® haftet nicht für entgangenen Gewinn, mittelbare Schäden oder Folgeschäden.

(4) Eine Haftung für technische Störungen, Serverausfälle, Datenverlust, fehlerhafte Übermittlung oder höhere Gewalt ist ausgeschlossen.

(5) clevercarsale® übernimmt keine Haftung für die Qualität, Richtigkeit oder Erfüllung der Angebote der Partnerhändler.

(6) clevercarsale® haftet nicht für Schäden, die durch falsche Angaben des Verkäufers oder Händlers entstehen.

§ 9 Technische Anforderungen und IT-Sicherheit

(1) Der Verkäufer ist verpflichtet, seine Endgeräte und Systeme so zu betreiben, dass keine Störungen der Plattform verursacht werden.

(2) clevercarsale® setzt angemessene technische und organisatorische Sicherheitsmaßnahmen ein, übernimmt jedoch keine Haftung für unbefugte Zugriffe Dritter, sofern diese trotz sorgfältiger Sicherheitsvorkehrungen erfolgen.

(3) Die Nutzung automatisierter Systeme, Bots oder Skripte zur Anfragenerstellung ist untersagt.

(4) clevercarsale® behält sich vor, bei sicherheitsrelevanten Ereignissen oder Manipulationsversuchen Strafanzeige zu erstatten.

§ 10 Widerrufs- und Rücktrittsrecht (nur für Verbraucher)

(1) Sofern der Verkäufer Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes (KSchG) ist, steht ihm bei Nutzung der clevercarsale® Plattform ein gesetzliches Rücktrittsrecht zu.

(2) Der Verkäufer kann innerhalb von 14 Tagen ab dem Tag der Eingabe seiner Daten auf der Plattform ohne Angabe von Gründen vom Vertrag über die Vermittlungsdienstleistung zurücktreten.

(3) Zur Ausübung des Rücktrittsrechts genügt eine eindeutige Erklärung (z. B. per E-Mail an support@clevercarsale.at oder per Brief an die Unternehmensadresse).

(4) Nach Eingang des Widerrufs werden alle personenbezogenen Daten des Verkäufers gelöscht, soweit keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen.

(5) Der Rücktritt hat keine Auswirkungen auf etwaige Verträge zwischen dem Verkäufer und einem Partnerhändler, die unabhängig von clevercarsale® abgeschlossen wurden.

(6) Ein vorzeitiger Verzicht auf das Rücktrittsrecht ist möglich, wenn der Verkäufer ausdrücklich wünscht, dass clevercarsale® die Vermittlungsleistung sofort erbringt und er über diesen Verzicht informiert wurde.

§ 11 Höhere Gewalt

(1) clevercarsale® haftet nicht für die Nichterfüllung oder Verzögerung von Leistungen, die durch Ereignisse höherer Gewalt verursacht werden.

(2) Als höhere Gewalt gelten insbesondere Naturkatastrophen, Krieg, Streik, behördliche Eingriffe, Pandemien, Netzstörungen, Energieausfälle oder andere Ereignisse, die außerhalb des Einflussbereichs von clevercarsale® liegen.

(3) In diesen Fällen ruht die Leistungspflicht für die Dauer des Ereignisses. Schadensersatzansprüche sind ausgeschlossen.

§ 12 Urheberrecht und geistiges Eigentum

(1) Alle Inhalte auf den Websites von clevercarsale® – insbesondere Texte, Grafiken, Fotos, Videos, Logos, Datenbanken, Design und Software – sind urheberrechtlich geschützt.

(2) Jegliche Vervielfältigung, Verbreitung, öffentliche Wiedergabe oder sonstige Nutzung ist nur mit ausdrücklicher schriftlicher Genehmigung von clevercarsale® erlaubt.

(3) Marken, Logos oder Bezeichnungen von Partnerhändlern dürfen nur im Rahmen der jeweiligen Kooperation und ausschließlich zu deren Darstellung verwendet werden.

(4) Verstöße gegen das Urheberrecht oder Markenrecht werden zivil- und strafrechtlich verfolgt.

§ 13 Kommunikationswege und Erreichbarkeit

(1) Die Kommunikation zwischen clevercarsale® und dem Verkäufer erfolgt in der Regel per E-Mail. Der Verkäufer stellt sicher, dass die angegebene Adresse erreichbar und korrekt ist.

(3) Änderungen der Kontaktdaten sind unverzüglich mitzuteilen. clevercarsale® haftet nicht für Nachteile, die durch fehlende Erreichbarkeit entstehen.

§ 14 Vertragsdauer und Beendigung

(1) Der Vermittlungsvertrag zwischen clevercarsale® und dem Verkäufer beginnt mit dem Absenden der Anfrage und endet automatisch, sobald das Fahrzeug erfolgreich vermittelt wurde oder die Anfrage gelöscht wird.

(2) clevercarsale® kann den Vertrag jederzeit mit sofortiger Wirkung beenden, wenn der Verkäufer gegen diese AGB verstößt oder falsche Angaben macht.

(3) Der Verkäufer kann den Vertrag jederzeit durch einfache Mitteilung beenden, solange noch keine Daten an Händler weitergeleitet wurden.

(4) Eine erneute Nutzung der Plattform bleibt dem Verkäufer auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses gestattet.

§ 15 Missbrauch, Sperrung und Manipulation

(1) clevercarsale® ist berechtigt, Anfragen zu sperren oder Nutzer von der Plattform auszuschließen, wenn Hinweise auf Missbrauch, Falschangaben, Täuschung oder automatisierte Eingaben vorliegen.

(2) Manipulationen, technische Eingriffe, die Nutzung fremder Identitäten oder die absichtliche Störung des Betriebs können zur sofortigen Sperre führen.

(3) clevercarsale® behält sich in solchen Fällen vor, Strafanzeige zu erstatten und Schadensersatz geltend zu machen.

§ 16 Haftungsausschluss für Inhalte Dritter

(1) clevercarsale® kann auf seiner Plattform Verlinkungen zu externen Webseiten oder Inhalten Dritter bereitstellen.

(2) Für die Inhalte externer Webseiten übernimmt clevercarsale® keine Verantwortung oder Haftung.

(3) Zum Zeitpunkt der Verlinkung wurden die fremden Inhalte überprüft; eine permanente Kontrolle ist jedoch nicht zumutbar.

(4) Sollten rechtswidrige Inhalte bekannt werden, werden die betroffenen Links umgehend entfernt.

§ 17 Gewährleistungsausschluss

(1) clevercarsale® erbringt eine Vermittlungsdienstleistung, jedoch keine Gewährleistung im Sinne der §§ 922 ff. ABGB über den Zustand, Wert oder die Eigenschaften des Fahrzeugs.

(2) clevercarsale® übernimmt keine Haftung für den vom Händler gebotenen Preis oder für die spätere technische oder rechtliche Abwicklung des Verkaufs.

(3) Eine Gewährleistung für den Vermittlungserfolg besteht nicht.

§ 18 Änderung der AGB

(1) clevercarsale® behält sich das Recht vor, diese AGB jederzeit anzupassen.

(2) Änderungen treten mit Veröffentlichung auf der Website in Kraft.

(3) Verkäufer, die nach einer Änderung die Plattform weiterhin nutzen, erklären sich mit der neuen Fassung einverstanden.

(4) Bei wesentlichen Änderungen wird der Verkäufer per E-Mail oder Hinweis auf der Plattform informiert.

§ 19 Streitbeilegung und außergerichtliche Schlichtung

(1) clevercarsale® ist bemüht, Konflikte einvernehmlich zu lösen. Verkäufer können sich bei Beschwerden direkt an info@clevercarsale.at wenden.

(2) Im Streitfall steht Verbrauchern die Online-Streitbeilegungsplattform der EU zur Verfügung: https://ec.europa.eu/consumers/odr.

(3) clevercarsale® erklärt sich nicht verpflichtet, aber bereit, an einem außergerichtlichen Schlichtungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

§ 20 Gerichtsstand und anwendbares Recht

(1) Es gilt ausschließlich das österreichische Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

(2) Sofern der Verkäufer Unternehmer ist, wird als ausschließlicher Gerichtsstand Klagenfurt am Wörthersee vereinbart.

§ 21 Salvatorische Klausel

(1) Sollte eine Bestimmung dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

§ 22 Schlussbestimmungen

(1) Mündliche Nebenabreden bestehen nicht. Änderungen oder Ergänzungen bedürfen der Schriftform.

(2) clevercarsale® ist berechtigt, Rechte und Pflichten aus diesen AGB auf verbundene Unternehmen zu übertragen, sofern dadurch keine Nachteile für den Verkäufer entstehen.

(3) Die Vertragssprache ist Deutsch.

(4) Diese AGB sind unter www.clevercarsale.at/agb jederzeit abrufbar.

(5) Mit der Nutzung der Plattform erkennt der Verkäufer diese Bedingungen ausdrücklich an.

§ 23 Anbieterkennzeichnung

Clevercarsale GmbH

Suppanstraße 69, 9020 Klagenfurt am Wörthersee
E-Mail: info@clevercarsale.at
Web: www.clevercarsale.at
Firmenbuchnummer: noch einzutragen

UID-Nummer: noch einzutragen
Geschäftsführer: Name folgt nach Eintragung
Gerichtsstand: Klagenfurt

Allgemeine Geschäftsbedingungen

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